AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich/ Informationen
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Preise, Versandkosten
5. Lieferung, Abweichungen
6. Zahlungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gefahrübergang
9. Annahmeverzug
10. Rücktritt
11. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung
12. Datenschutz, Sicherheit
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
14. Vertragssprache, Salvatorische Klausel

Die nachstehenden AGB enthalten die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich/ Informationen

1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet-Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma Möbel Grammlich GmbH & Co KG. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Kundeninformationen

a. Identität des Verkäufers
Die Firma Möbel Grammlich GmbH & Co KG, Rathausstraße 55, 74722 Buchen Odenwald, Tel. 06292 / 9200-0, Fax 06292 / 73 33, info@diegrammlichs.de. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr). Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

b. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe Ziffer 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

c. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

aa. Vertragssprache ist deutsch.

bb. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

d. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

e. Preise und Zahlungsmodalitäten

aa. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

bb. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

cc. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

f. Lieferbedingungen Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

g. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Sachmängelhaftung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Ziffer 11.

2. Vertragspartner

Verträge schließen Sie mit:

Möbel Grammlich GmbH & Co KG
Rathausstraße 55
74722 Buchen Odenwald
Tel. 06292 / 9200-0
Fax 06292 / 73 33
info@diegrammlichs.de

Bestellt als Geschäftsführer: Hofmann Marc, Buchen Odenwald, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Hofmann Volker, Buchen Odenwald, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Registergericht: Amtsgericht Mannheim

Registernummer: HRA 460142

UST-ID Nummer: DE 144443577

3. Angebot und Vertragsschluss

Alle Angebote von uns sind freibleibend. Die in unseren Online-Shop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung seitens des Verkäufers erforderlich. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, noch nicht mit der Eingangsbestätigung, seitens der Möbel Grammlich GmbH & Co KG via E-Mail zustande.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

4. Preise, Versandkosten

4.1 Die Preise sind als Festpreise auf Abholbasis in Euro, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne Skonto und sonstige Nachlässe, ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Derzeit finden nur Lieferungen innerhalb Deutschlands statt.

4.2 Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Die Versandkosten richten sich nach Art und Anzahl der bestellten Artikel sowie dem Lieferort. Bei Selbstabholung entfallen die Versandkosten.

5. Lieferung, Abweichungen

5.1 Lieferungen sind grundsätzlich nur an Lieferorte in Deutschland, möglich. Andere Liefergebiete nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.

5.2 Die Lieferzeiten variieren für verschiedene Artikel und können beim jeweiligen Artikel eingesehen werden.

5.3 Von Möbel Grammlich GmbH & Co KG nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen sowie von Lieferanten von Möbel Grammlich GmbH & Co KG verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei Möbel Grammlich GmbH & Co KG führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.

5.4 Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Handelsübliche, dem Kunden zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen, Textilien (z.B. bei Möbel- oder Dekorationsstoffen) und Leder bleiben vorbehalten. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.

5.5 Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.

5.6 Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die wesentlichen Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holz-, Folien- oder Kunststoffarten ist zulässig.

6. Zahlungsbedingungen

Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden akzeptiert Möbel Grammlich GmbH & Co KG nachstehende Zahlungsformen:

Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express), Überweisung und Paypal. Bei Zahlung per Überweisung wird die bestellte Ware erst dann ausgeliefert bzw. kann diese erst dann abgeholt werden, wenn die Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf das Konto der Möbel Grammlich GmbH & Co KG erfolgt ist.

Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. Möbel Grammlich GmbH & Co KG ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno zu berechnen.

Bei Zahlung mit PayPal werden Sie am Ende des Bestellvorgangs direkt auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Zahlung werden Sie wieder zum Online-Shop zurückgeleitet.
Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter www.paypal.de

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Möbel Grammlich GmbH & Co KG.

Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von Möbel Grammlich GmbH & Co KG auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

Der Kunde oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.

Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind Möbel Grammlich GmbH & Co KG unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

8. Gefahrübergang

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Möbel Grammlich GmbH & Co KG verlassen hat.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

9. Annahmeverzug

9.1 Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann Möbel Grammlich GmbH & Co KG die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.

9.2 Falls der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde hierfür an Möbel Grammlich GmbH & Co KG Lagerkosten zu zahlen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat Möbel Grammlich GmbH & Co KG ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Kunden.

9.3 Wird ein zuvor vereinbarter Liefer- und/oder Montagetermin später als 48 Stunden vor Anlieferung storniert, fallen Administrationskosten in Höhe von 50,- € an. Diese werden der Möbel Grammlich GmbH & Co KG vom Käufer geschuldet.

10. Rücktritt

10.1 Möbel Grammlich GmbH & Co KG ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit Möbel Grammlich GmbH & Co KG nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach V. Ziffer 3 vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und Möbel Grammlich GmbH & Co KG die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.

10.2 Möbel Grammlich GmbH & Co KG benachrichtigt den Kunden über die in Ziffer 1 genannten Umstände unverzüglich. Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

10.3 Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn Möbel Grammlich GmbH & Co KG kein Verschulden trifft.

10.4 Möbel Grammlich GmbH & Co KG wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von Möbel Grammlich GmbH & Co KG in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

10.5 Möbel Grammlich GmbH & Co KG ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.

10.6 Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass Möbel Grammlich GmbH & Co KG keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.

11. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung

11.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.

11.2 Der Kunde ist verpflichtet, Möbel Grammlich GmbH & Co KG die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.

11.3 Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung.

11.4 Die Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.

11.5 Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB) sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls dem Verkäufer oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und ebenso nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.

11.6 Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12. Datenschutz, Sicherheit

12.1 Möbel Grammlich GmbH & Co KG verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank bzw. an PayPal weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung durch Möbel Grammlich GmbH & Co KG personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist. Auch Emailanfragen werden durch Möbel Grammlich GmbH & Co KG im Sinne des Datenschutzgesetzes archiviert.

12.2 Möbel Grammlich GmbH & Co KG verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.

12.3 Der Vertragstext (zusammengesetzt aus Bestelldaten und AGB) wird durch die Möbel Grammlich GmbH & Co KG gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Darüber hinaus sind die genannten Bestelldaten auf unserer Homepage für Sie nicht mehr abrufbar. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Homepage einsehen und abrufen und speichern bzw. ausdrucken. Gerne sendet die Möbel Grammlich GmbH & Co KG Ihnen die Bestelldaten auf Nachfrage nochmals per Email zu.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

13.1 Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Buchen Odenwald ausschließlicher Gerichtsstand.

13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Vertragssprache, Salvatorische Klausel

14.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.